Was ist eine Kündigungsschutzklage?

Eine Kündigungsschutzklage wird vor den Arbeitsgerichten erhoben. Ziel einer solchen Kündigungsschutzklage ist es immer , dass das Arbeitsgericht feststellte, dass eine Kündigung unwirksam ist und das Arbeitsverhältnis somit weiter fortbesteht.

Ein häufiger Irrglaube ist es, dass ein Arbeitnehmer eine bestimmte Abfindung einklagen könnte. Dies ist bei einer normalen Kündigungsschtzklage nicht der Fall. Häufig werden vor den Arbeitsgerichten Vergleiche geschlossen, wonach der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer sich darüber verständigen, dass das Arbeitsverhältnis beendet ist. Im Gegenzug erhält der Arbeitnehmer dann eine Abfindung. Häufig wir dann auch ein Vergleich über das Arbeitszeugnis geschlossen.

Wann ist eine Kündigung wirksam?

Wann eine Kündigung wirksam ist lässt sich pauschal nicht beantworten. Es muss zunächst unterschieden werden, ob eine außerordentliche oder eine ordentliche Kündigung ausgesprochen wurde. Des Weiteren kommt es darauf an, ob der Arbeitnehmer Kündigungsschutz genießt. Hauptsächlich sind Regelungen im Kündigungsschtzgesetzt geregelt. Damit das Kündigungsschutzgesetzt überhaupt Anwendung findet, ist es notwendig, dass das Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate bestand. Des Weiteren müssen im Betreib des Arbeitgebers in der Regel mehr als fünf bzw. bei Neueinstellungen nach dem 31.12.2004, mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt werden. Arbeitnehmer die sich noch in der Berufsausbildung befinden, werde nicht mitgezählt.

Des Weiteren gibt es noch eine Vielzahl an weiteren gesetzlichen Kündigungsschutzvorschriften. Es werden beispielsweise Betriebsratsmitglieder, Schwangere und Auszubildende besonders geschützt.

Wie lange habe ich Zeit für eine Kündigungsschutzklage?

Eine Kündigungsschutzklage muss gemäß § 4 Kündigungsschutzgesetz innerhalb von drei Wochen nach dem Zugang der Kündigung erhoben werden. Wichtig ist, dass die Klage dem Gericht zugegangen sein muss. Es reicht nicht aus, wenn sich ie Klage auf dem Postweg befindet.

Es daher allen Arbeitgebern geraten, den Zugang der Kündigung zu dokumentieren. Im Zweifelsfall müssen Sie den Zugang der Kündigung beweisen.

Arbeitnehmer sollten die Klage nicht erst am letzten Tag der Frist einreichen. Hiervon ist insbesondere abzuraten, wenn Sie sich nicht mehr sicher sind, wann Ihnen die Kündigung zugegangen ist. Ist die Klage dem Arbeitsgericht zu spät zugegangen, kann die Klage alleine wegen der nichtbeachteten Frist verloren gehen.

Rechtsanwalt Houben LL.M. aus Mönchengladbach vertritt regelmäßig Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber in Kündigungsschutzprozesses.


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